Deshalb setzen wir uns für eine Attraktivierung der Parteiarbeit ein. Um mehr weibliche aber auch mehr jüngere Mitglieder zu gewinnen, brauchen wir einen klaren Paradigmenwechsel in der Kultur von Partei und Vereinigungen. Dazu werden wir einen eigenen Vorschlag machen: neue Formate, neue Beteiligungsmöglichkeiten, neue Wertschätzung, neue Interaktion, neues Miteinander. Deshalb lehnen wir aber auch verbindliche Quoten ab.
Verbindliche Quoten und Parität stellen einen Paradigmenwechsel für die CDU Deutschlands dar. Es handelt sich um eine Grundsatzfrage, die sich auf alle Ebenen auswirkt. Zu den entsprechenden Vorschlägen der Struktur- und Satzungskommission gibt es unterschiedliche Meinungen in der Partei. Der Bundesvorstand hat wiederholt beschlossen, dass diese Vorschläge auf dem kommenden Bundesparteitag entschieden werden sollen. Tatsächlich ist die Zeit für eine abschließende Entscheidung reif. Denn alle Argumente pro und contra sind ausgetauscht.
Aus Sicht der MIT hätte eine Mitgliederbefragung vor dem Bundesparteitag der Basis eine starke Stimme gegeben und zur Befriedung beitragen können. Aber es gibt ernstzunehmende Stimmen gegen dieses Instrument. Diese befürchten, dass die Mitgliederbefragung zu keiner Befriedung der Partei, sondern über Monate zu einer Selbstbefassung führen würde. Und das in einer Zeit, in der Deutschland krisengeschüttelt und die Ampel offenkundig nicht handlungsfähig ist. Sie weisen auf organisatorische und finanzielle Probleme bei der Durchführung hin. Wir respektieren diese Bedenken auch, wenn wir diese nicht teilen. Aber wir wollen befrieden, nicht spalten. Deshalb ziehen wir den Antrag auf Mitgliederbefragung zurück.
Dies tun wir auch im Vertrauen auf die Aussage von Friedrich Merz, dass die Quote nur die zweitbeste Lösung ist. Wir vertrauen darauf, dass wir eine bessere Lösung gemeinsam finden können. Und wir vertrauen darauf, dass die Debatte ergebnisoffen auf dem Parteitag ausgetragen werden wird.
Die Gliederungen und Vereinigungen haben nun die Möglichkeit, sich mit Anträgen einzubringen - für eine verbindliche Förderung von weiblichen Mitgliedern, gegen verbindliche Quoten oder dafür, für Mitgliederbefragung oder dagegen.
Mit diesen Positionen werden wir uns als MIT nun aktiv in die Debatte vor und auf dem Bundesparteitag einbringen.
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